Putins Plan: eine Balkanisierung der Ukraine

Dies ist ein Text, den zu schreiben schwer fällt, der aber geschrieben werden muss. Es ist der Versuch, einen kurzen Blick in die Zukunft der Ukraine zu werfen, um eine für sie als Staat bedrohliche Entwicklung vorherzusehen – und dieser vorzubeugen.

Ausgegangen werden kann von der Feststellung, dass Putins Frontalattacke auf den Donbas nicht gelungen ist.

Sie kam aus unterschiedlichen Gründen zum Halten.

Deshalb hat der ein oder die andere voller Freude verkündet, man könne das „Projekt ‚Novorossia‘“ getrost begraben. In der Ukraine verbliebe lediglich ein problematisches, schwärendes Reststück dieses Projekts, offiziell „einige Gebiete der Luhansker und Donezker Oblasten“ genannt.

Dem ist jedoch nicht so.

Zugleich können wir aber ebenfalls deutlich feststellen, dass die Ukraine von ihren Partnern in der NATO, der EU und sogar von den USA und Kanada keine ausreichende Hilfe bekommen hat, die so notwendig gewesen wäre, obwohl es Unterstützung gibt und diese wächst.

Deshalb kann man sich darauf einstellen, dass das Putin-Regime seine Taktik ändern wird.

Im Falle „einiger Gebiete der Luhansker und Donezker Oblasten“ hat es in eine sicherlich situationsabhängige und zeitweise Waffenruhe eingewilligt.

Eingewilligt hat auch die ukrainische Regierung, die nüchtern ihre Möglichkeiten abgewogen hat und die – so glaubt sie – ein vitales Interesse daran hat, Zeit zu gewinnen.

Und von einem militärtaktischen Standpunkt aus ist dies auch richtig. So wird ermöglicht, Truppen zu verlagern und die Verteidigung vorzubereiten – denn eine Offensive gegen die russischen regulären Truppen erscheint kaum möglich, erst recht nachdem Russland den Grad seiner Entschlossenheit – oder Skrupellosigkeit – demonstriert hat.

Jedoch birgt es auch Nachteile, auf Zeit zu spielen, und zwar keine geringen. Es sei an dieser Stelle nur kurz an die Ereignisse vom Frühling erinnert, als ein solches Spiel auf Zeit, den Wundbrand, der sich damals schon in der ukrainischen Gesellschaft ausbreitete, noch weiter angefacht hat.

Es sei vielmehr gesagt: Putin braucht auch Zeit, und zwar aus folgenden Gründen.

Putin hat mit der Balkanisierung der Ukraine bereits begonnen und dieser Prozess findet nicht nur im Reststück „DVR – LVR“ statt

Davon hat er ganz offen gesprochen – durch Wiktor Medwedtschuk. Heute müssen wir verstehen, von welchen Instrumenten er auf dem Weg zu seinem Ziel Gebrauch machen wird.

Beim heutigen Staat Bosnien und Herzegowina handelt es sich um einen politischen Kompromiss. Ohne seinen Bürgern zu nahe treten zu wollen, ist die Konstruktion dieses Staatsgebildes in vielerlei Hinsicht eine Chimäre, seine Institutionen lapidar. Formell ist es ein föderativer Staat, um es kurz zu sagen, jedoch, ein Kompromiss.

Es lohnt sich, einen Blick auf die Karte zu werfen, um besser zu verstehen.

Klar ist, dass die serbischen Enklaven nach Serbien streben, kroatische Enklaven zu Kroatien. Es bleibt nur die muslimische Bevölkerung als Basis dieser fragilen Föderation.

Wie ist das Schicksal dieses Kompromisses, nachdem Putin alle Spielregeln gebrochen hat und alles in Frage gestellt werden kann?

Dies fürchten alle, die heutige serbische ebenso wie die kroatische Regierung weisen solche Szenarien entschieden zurück. Jedoch kann niemand wissen, was die Zukunft bringt, wir können lediglich spekulieren.

Kehren wir jedoch zur Zukunft der Ukraine zurück – und zwar zu ihrer nächsten.

Was erwartet uns diesen Winter?

In der Wirtschaft: Wir stehen vor einem Absturz der Industrieproduktion. Im August schrumpfte sie um astronomische 21,4% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Und dies ist noch nicht das Ende, denn bisher sind Rohstoffbranchen geschrumpft; sie bilden die Basis, ihnen werden weitere folgen, bis hin zur Hochtechnologie.

Diese Entwicklung hat bereits zur scharfen Entwertung der Hrywnja geführt. Noch entspricht sie nicht der Hyperinflation der Neunziger, als alle Millionäre waren.

Russland bemüht sich, auch die kleinsten Spalten zu stopfen, über die wir Energie beziehen könnten: Gaslieferungen in Länder, die Umkehr-Lieferungen in die Ukraine betreiben, werden eingestellt. Minen, die eine Alternative zu russischem Gas eröffnen könnten, werden sorgsam zerstört. Zur Zerstörung von Stromerzeugungsanlagen ist es noch nicht gekommen, obwohl in „einigen Gebieten der Luhansker und Donezker Oblasten“ das Stromnetz erfolgreich angegriffen wird.

Im Donbas, den Russland wie „einige Gebiete der Luhansker und Donezker Oblasten“ wie einen Wundbrand in der Ukraine zurücklassen wird, herrscht ein wahrer Infrastrukturkrieg. Alle wesentlichen infrastrukturellen Objekte werden zerstört oder beschädigt.

Im Sozialbereich: Mit Blick auf die Schwierigkeiten, den ukrainischen Haushalt aufzustocken, rücken Kürzungen von Sozialausgaben in den Bereich des Möglichen. Hinzukommen wird eine spürbare Senkung der Kaufkraft sozial schwacher Bevölkerungsgruppen, die die Inflation aufzehren wird. Schließlich sind fast alle Preise in der Ukraine an den Dollar, nicht an die Hrywnja gebunden.

Die Heizungsfrage wird sich, mit Blick auf die Energieknappheit, innerhalb weniger Wochen in eine schreckliche Realität verwandeln. Insbesondere wird sich die Situation in „einigen Gebieten der Luhansker und Donezker Oblasten“ verschlimmern: Der Zahlungsrückstand ist dort katastrophal – denn womit und wofür soll man auch bezahlen? Es gibt ja kein Gas. Weder für Herde, noch für Heizwerke. Dabei kommt in einigen Wochen der erste Frost.

Und all das wird nicht nur diese unglückseligen „Gebiete“ betreffen – Putin ist nach Kräften bemüht, dies alle in der Ukraine spüren zu lassen, vor allem diejenigen ohne Ofen.

In der Gesellschaft: Im Moment wohnen wir der Entstehung einer bemerkenswerten ukrainischen Machnowschtschina [Anm. d. Übers.: historische Anspielung auf anarchistische Strukturen der 1920er Jahre] bei. Ein hysterischer Haufen allerlei Kalibers hält die öffentliche Aufmerksamkeit in seinem Bann – denn seine Mitglieder sind schon und sie tragen Tarnfleck. Ich möchte keinesfalls echte Kämpfer beleidigen, aber hinter den Fronten ist das Tarnfleck zu einer Marke geworden, mit der spekuliert wird. Kosaken, Kosakinnen, Volksmedien und Propheten haben hinter der Front bereits begonnen, die Reste der – so unzureichend und korrumpiert sie auch sein mag – verbleibenden Ordnung anzukratzen.

Vor diesem Hintergrund entsteht eine instinktive Angst um den ukrainischen Staat. Denn der Staat bedeutet verlässliche Regeln, Verwaltungs- und territoriale Integrität. Der Staat, das ist Wasser, Strom, Rundfunk, und die Abwesenheit von Chaos.

Heute, wie gern man auch ansehen mag, wie das Volk „als Elementarkraft“ die ihm verhassten Post-„Regionalen“ [[Anm. d. Übers.:: Gemeint sind (u.U. ehemalige ) Abgeordnete der Partei der Regionen] in Mülltonnen befördert, wird man zugleich auch Zeuge davon, wie es auch versucht, die völlig unschuldige Iryna Luzenko in ebenjene Mülltonnen zu werfen– vollkommen wahllos und mutwillig.

Es stellt sich die Frage, was eine solche Aktion soll – gab es ein Missverständnis oder liegt der Grund woanders? Der Autor dieser Zeilen hegt eine recht zynische Sicht auf das neuernannte Kollegium der Leiter der Gebietsverwaltungen – unter ihnen sind genug Überläufer und Inkompetente. Der Staat, jedoch – das sind verlässliche Regeln.

In der Politik: Was braucht Putin denn, um die Ukraine in die Knie zu zwingen? Er muss die Unfähigkeit ihrer neuen Regierung auf allen Ebenen demonstrieren. Und die Ukraine auf allen Ebenen desintegrieren – auf der mentalen, der emotionalen, der ökonomischen – und schließlich auch auf der politischen.

Deshalb sollte man, wenn es nach ihm geht, nicht nur dem Leiter der Gebietsverwaltung von Sumy Wiktor Tschernjawskyj einen Mülleimer aufsetzen – in diesem Fall eines Ehemaligen der Partei der Regionen, gerechtfertigterweise, – sondern allen Leiterinnen und Leitern von Gebietsverwaltungen. Solche Aufrufe werden schon laut.

Wunderbar. Genau das braucht Putin – die Zerstörung sämtlicher verbleibender Strukturen. Genau das nenne ich eine „Balkanisierung“ der Ukraine. Und wir sind gerade dabei, mit unseren eigenen Händen den ukrainischen Staat, wie mangelhaft er auch sein mag, zu zerstören, dazu noch mitten im Krieg. Die Konsequenzen sind, hoffe ich, klar: So wurde der verhasste Staat des Hetman Skoropadskyj zerstört.

In diesem Sinne ist das gelenkte Chaos, von dem seit Jahren gesprochen wird, Putins Ziel. Es nimmt verschiedene Formen an: Auch das „Volk als Elementarkraft“ und der „Volksaufstand“ gehören dazu. Zum Glück [für Putin] sind wir, jetzt, da der Maidan beendet ist, noch nicht in der Lage diese wahre, basisdemokratische Elementarkraft, die auf dem Maidan der Würde entstand, von ihrer Imitation zu unterscheiden, die auf ebenjenem Unabhängigkeitsplatz um Juni, Juli herum erblühte, und glücklicherweise beseitigt wurde.

Jedoch kann ebenjene von den Gegenspielern der Ukraine organisierte Imitation basisdemokratischer Kräfte in unterschiedlichen Formen zur Zerstörung des ukrainischen Staates eingesetzt werden. Genauer gesagt wird sie bald zu diesem Zweck genutzt. Der Autor, wäre er an Onkel Wladimirs Stelle, würde es auch nicht anders machen.

Man könnte einwerfen, die Leiterinnen und Leiter der Gebietsverwaltungen sollten mit größerer Sorgfalt ausgewählt werden. Dem stimme ich zu. Allerdings wird das nicht helfen, ganz gleich wen man ernennt, denn Putin hat die Aufgabe gestellt, den ukrainischen Staat als Entität zu dekonstruieren. Deshalb wird er ihn mit allen möglichen Mitteln zu zerreißen suchen – auch mit den Händen des „Volkes“.

Der Donbas und die Krim sind lediglich zwei Elemente dieses Plans, sogar die primitivsten. Wesentlich ist, in den Köpfen der ukrainischen Bürger ein Gefühl der Entfremdung von der Ukraine zu wecken, und so auf der mentalen Ebene die Durchsetzung zentrifugaler politischer Kräfte vorzubereiten.

Im Donbas und auf der Krim hat das geklappt – aber dafür waren Jahre homöopathisch dosierter Suggestion an Bürger der Ukraine nötig, sie seien keine Ukrainer, hätten mit der Ukraine nichts gemein, sie seien Neurussen, Krimrussen, Kleinrussen, Don-Russen, Unterrussen und so weiter – die Bezeichnung tut nichts zur Sache – wesentlich ist die Idee, dass sie mit der Zukunft der Ukraine nichts zu tun haben.

Auf der Krim lief alles wie geschmiert, weil ihre Bewohner in ihren Köpfen zu einem großen Teil bereits „Fremde“ waren.“ Sie waren bereit, das ukrainische Projekt zu verlassen. Jedoch nicht alle.

Deswegen sehe ich, wenn ich politische und gesellschaftliche Prozesse beobachte, bereits die Aktivierung zentrifugaler und künftig auch separatistischer Trends in Regionen der Ukraine, in denen man sie am wenigsten erwarten würde.

Allen wird auf einmal die weitere Konstruktion von „Novorossia“ einfallen. Und tatsächlich lohnt es doch nicht, diese Richtung zu verlassen. Onkel Wladimir ist hartnäckig und wird immer und immer wieder zu diesem ihm so lieben Werk zurückkehren – in Odesa, zum Beispiel, oder in Charkiw.

Ebenso eindeutig und gewissermaßen sogar einfältig erscheinen auch die Signale einer Reihe ungarischer rechter Parteien, der ungarischen nationalistischen rechtsextremen Partei „Jobbik“, dieser „Bewegung für ein besseres Ungarn“ … und der regierungstreuen Koalition mit der Partei Fidesz auf unterschiedlichen Ebenen – bezüglich „einiger Gebiete der Transkarpatischen Oblast“. So können die unterschiedlichsten Pläne verwirklicht werden, denn die heutige ungarische Regierung ist sehr unvorhersehbar.

Was die restlichen „Regionen der Transkarpatischen Oblast“ angeht, sollte man die Ruthenenbewegung nicht vergessen, die gerade politisch und organisatorisch innehält, jedoch die am meisten verbreitete Idee in den Köpfen bestimmter Bevölkerungsgruppen Transkarpatiens darstellt.

Zuweilen sind sie sich gar nicht bewusst, dass sie das karpatoruthenische Gedankenvirus in sich tragen. Onkel Wladimir wird den Ungarn nicht alles überlassen, denn er braucht auch in Mitteleuropa Marionetten. So hat die ruthenische, karpatorussische Bewegung zur Zeit keinen politischen Flügel, noch nicht mal eine politische Ideologie, kann jedoch, im Falle irgendeiner großen ukrainischen Krise, sagen wir, winters, vollständig zur politischen Idee und Bewegung einer „Rückkehr nach Europa im ruthenischen Staat“ konvertiert werden – natürlich unter der Ägide Putins.

Und womit man am wenigsten gerechnet hätte: Seit August, als die Ukraine in Blut versank, begann ich mit Erstaunen zu bemerken, wie in Galizien und in der Bukowina plötzlich die galizische kulturologische Bewegung zu neuem Leben erwachte. Genau seit August, als Putin sich der praktischen Demontage der irregulären prorussischen Gruppierungen gegenübersah.

Um die Situation zu retten, musste er reguläre russische Truppen einführen. Und zugleich sein weiteres Vorgehen überdenken. So hat er die alte Vorlage des galizischen Separatismus wiederbelebt. Selbstverständlich unter europäischen Losungen: „Nach Europa, nach Europa, nach Europa! Heim nach Europa!“. Ein Motto, dessen logische Kehrseite „Fort von den Problemen des Donbas“ lautet, später dann „fort von den Problemen von Dnipro!“, „Fort von den Problemen von Charkiw!“, „Fort von Kyiws Problemen!“. Die Krim brauchen wir gar nicht zu erwähnen – wir haben ja den Bruderstaat Kroatien. Kurz gesagt: „Weg von der Ukraine!“.

Sicherlich konnte man diese Losungen in versnobten Clubs in Lwiw, Iwano-Frankiwsk oder Czernowitz schon lange hören. Und in Form des kulturologischen Snobismus waren sie für viele ein Weg, sich auf selbstgerechte Weise abzuheben.

Jedoch sind ästhetische Exkurse in die unbestrittene Größe des Königreichs Galizien und des Herzogtums der Bukowina, zu Bigus [Anm. d. Übers.: Ein Gericht von gedünstetem Kohl und Fleisch] und Strudel das Eine, die gleiche Idee in den Köpfen von Taxifahrern, Markthändlerinnen und – was wesentlich ist – Rekruten, etwas ganz anderes. Bereits jetzt wollen junge Galizier, was noch nie der Fall war (!) „für die da“ nicht kämpfen. Natürlich nicht alle, sogar die Minderheit. Aber „für die da“ bedeutet schlicht und ergreifend „für die Ukraine“. In die Köpfe er Menschen wurden nicht nur Angst und Feigheit eingepflanzt, sondern auch ein antiukrainisches Würmchen, das seine Arbeit still und leise tut. Kluge Menschen in Onkel Wladimirs Umgebung nennen ihn einen „Gedankenvirus“, ein Meme, einen Ohrwurm.

Bessarabische Varianten sind auch möglich: Auf in die EU mit der Republik Moldau! Oder rumänische: Die Bukowina ist Europa! Taurische und sonstige kommen auch in Frage. Man muss nur einmal der Fantasie freien Lauf lassen oder noch besser, sich einmal umsehen.

Und jetzt wenden wir einmal diesen regionalistischen Wahn, den Onkel Wladimir nicht mehr nur in den Köpfen von Snobs, sondern in denen einfacher Bürger der Ukraine pflegt, auf gesellschaftliche Erschütterungen und die Willkür der lieben „Elementarkraft Volk“ an.

Was erhalten wir? Einen Jahrmarkt regionaler Souveränitäten und das womöglich noch diesen Winter. Einen basisdemokratischen Triumph, könnte man sagen. Und im Anschluss einen Zusammenbruch des Staates. Denn was bedeutet ein Jahrmarkt der Souveränitäten bei einer schwachen Staatlichkeit? Richtig: Die Ukrainische Volksrepublik mit all ihren Otamanen [Anm. d. Übers.: historische Heeresführer], Volksrepubliken, ihrer Destruktion, ihrem Chaos und schließlich ihrem Niedergang. Und dem Jammer, der folgen würde. Wenn es aber darum geht, eine künftige Katastrophe zu verhindern, geht es nicht um uns. Aber wir sollten nicht verzweifeln. Auf dieser Welt gibt es auch „andere Leute“ als die Ukrainer.

Ist ein solcher Zusammensturz des ukrainischen Staates unter heutigen Bedingungen denkbar? Ein solcher in mentale Schablonen eingeprägter Nihilismus dem eigenen Land gegenüber war auch in Bosnien und Herzegowina präsent. Jedoch haben die USA und die EU dennoch diese Zusammenstellung an Territorien in Form eines Flickenstaates zusammengenäht. Aus – wohlgemerkt eigenen – politischen Überlegungen.

Im Wesentlichen ist dieser Staat zu einer Art Pufferzone zwischen Serbien und Kroatien geworden. Vielleicht zeitweise; denn gestern hat Putin die Grundlagen der Weltordnung niedergemäht und morgen kann alles Mögliche Realität werden, was wir natürlich nicht hoffen. Vielleicht wird diese Konstruktion auch länger existieren. Aber sie ist als solche schwach, weil sie auf mentaler Ebene fragmentiert ist.

Und ebendies wird auf das Staatsgebilde zutreffen, in das Onkel Wladimir die Ukraine verwandeln will. Seine primären Charakteristiken wären Fragilität, Abhängigkeit, politische Unzulänglichkeit. Genau dies ist Putins Ziel.

Gewissermaßen hat der slowakische Premierminister Robert Fico den Plan, die Ukraine in ein neues Bosnien und Herzegowina zu verwandeln, ausgeplaudert, als er bemerkte, die Ukraine stehe am Rande eines völligen staatlichen Zusammenbruchs. […] Aber er ist nicht allein. Ich werde hier nicht alle aufzählen, denn nicht alle gehören zu den Gegenspielern. Haben wir Verbündete? Sicherlich. Die hat Onkel Wladimir selbst verraten, als er Präsident Poroschenko ängstigte, Warschau, Riga, Vilnius oder Bukarest einzunehmen. Fügen wir noch Tallinn hinzu und wir haben die kleine Liste an Verbündeten.

Budapest, Prag oder Bratislava einzunehmen hat er nicht angedroht. Wenn die Zeit jedoch erst einmal reif ist … aber lassen wir das. Kehren wir zurück zum destruktiven Werk der mentalen Demontage des Ukrainischen Staates, das wieder Fahrt aufgenommen hat.

Der Staat, wie schwach er auch sein mag, ist das Instrument unseres Widerstandes. Den Staat zu zerstören ist einfach unzulässig. Die Konsolidierung, die jedoch glücklicherweise ebenfalls in ungeahntem Tempo voranschreitet und eine neue politische Realität schafft, – die ukrainische politische Nation – darf nicht von unerwarteter Seite untergraben werden. Wir dürfen nicht gedankenlos zulassen, dass unter dem Deckmäntelchen der Herrschaft des Volkes der Zivilgesellschaft ein gelenktes Chaos untergeschoben wird, das ihren Widerstandswillen brechen würde.

Denn mit den regionalistischen und separatistischen Mantren wurden in die Köpfe der Bürger Paradigmen der Zerstörung des Ukrainischen Staates eingepflanzt. Unter Kriegsbedingungen haben wir kein Recht auf kindische Verantwortungslosigkeit. Onkel Wladimir schläft nicht, er denkt an uns, Tag und Nacht.

Wir sollten auch an uns denken.

Ich hoffe, dass all das mit Gottes Hilfe nicht geschieht. Aber ich warne davor.