Russland hat keinen Plan für die Zukunft

von Georgy Bovt – The Moscow Times – 28. Oktober 2014

Anlässlich seiner Rede vor dem Waldai-Club in Sotschi hat Präsident Wladimir Putin vor kurzem den Wahlspruch “Kein Putin – kein Russland” einfach abgetan, den sein stellvertretender Stabschef Wjatscheslaw Wolodin am Vorabend der Veranstaltung ausgegeben hatte. Damit wollte Putin zeigen, dass er ein “europäischer” Führer und kein zentralasiatischer “Präsident auf Lebenszeit” sei – gegen den Willen von Beamten wie Wolodin.

Wolodins Spruch könnte bei einer Kundgebung zur Unterstützung des Vereinten Russland ganz gut brauchbar sein, aber es fehlt ihm genügend Substanz, um als Grundlage für eine ganze Ideologie zu dienen – trotz der Bemühungen einiger Kreml-Kommentatoren, die darin schnell einen tieferen Sinn erkennen wollten. Das Problem liegt darin, dass Putin zwar aus der Erinnerung die Statistiken über den Gasverkauf an die Ukraine herunterspulen kann – auf den Rubel genau – aber keinerlei Interesse an komplexen ideologischen Konstrukten hat.

Die dreistündige Rede Putins vor dem Waldai-Klub war vor allem auf den Westen abgezielt. Sie war getragen vom Geist der pragmatische Realpolitik und zeigte die unerschütterliche Haltung, dass Russland “Recht habe” – eine entscheidende Haltung für einen Politiker, dessen Popularität auf seiner Kraft und Bravour beruht.

Putin trug vor, dass der Westen und insbesondere die USA Russland tödlich beleidigt und sogar verraten habe, und hob erneut die amerikanische Doppelzüngigkeit und Doppelmoral hervor. “Wir wollten nur das Beste für alle,” machte Putin im Wesentlichen geltend, “aber ihr Amerikaner habt unsere guten Absichten ertränkt in einem Meer von Heuchelei, Lügen, imperialer Arroganz und mangelnder Bereitschaft, die Interessen von niemandem außer eure eigenen zu beachten”.

Und dennoch ist nicht klar, ob irgendeines der anwesenden Waldai-Club-Mitglieder – die die Feinheiten der russischen Politik besser als jeder andere kennen – mit Putins Argumenten einverstanden war. Russlands herrschende Klasse hat sich, in Anlehnung an den Präsidenten, vollständig in eine eigene Welt begeben, die vollgestopft ist mit einer Reihe von völlig anderen Ideen, Werten und Prinzipien.

Und das Problem liegt nicht darin, ob die russische oder westliche Welt mehr “Recht hat”, sondern dass die beiden Seiten eindeutig getrennte Lager gebildet haben, sich nicht mehr verstehen und auch nicht bereit sind, einander zuzuhören.

Dies ist der Hauptfaktor, der die russische Innen- und Außenpolitik in den nächsten Jahren prägen wird. In seiner stark antiamerikanischen Rede definierte Putin seine Politik und Prinzipien in einer Weise, die man mit den Bemerkungen vergleichen kann, die er im Jahr 2007 bei der Sicherheitskonferenz in München hielt, und mit der entschlossenen Rede des britischen Premierministers Winston Churchill von 1946 in Fulton, Missouri, in der er den Begriff “Eiserner Vorhang” einführte.

Aber wird das wütende Knurren über den “doppelzüngigen und verächtlichen” Westen allein eine ausreichende Grundlage für die Schaffung eines sinnvollen sozialen und politischen Lebens in Russland sein?

Egal wie archaisch und reaktionär die russische Realpolitik für diejenigen erscheinen mag, die Putin “unsere westlichen Freunde und Partner” nennt, könnte es sehr gut zu einem konsequenten Verhaltensmuster in der internationalen Arena werden, was zu zahlreichen Auseinandersetzungen an vielen Fronten führen wird.

Und während die Außenpolitik in der Regel eine Fortsetzung der Innenpolitik ist, gilt in Russland das genaue Gegenteil. Hier wurde das so genannte Dima-Jakowlew-Gesetz, mit dem amerikanischen Bürgern die Adoption russischer Waisenkinder verboten wurde, nicht so sehr aus der Liebe der russischen Gesetzgeber für die Waisenkinder eingeführt, sondern war eine wütende Reaktion auf das Magnitzki-Gesetz, mit dem eine Gruppe von russischen Beamten die Einreise in die USA verboten worden war.

Gemessen an den letzten Aussagen von hohen russischen Beamten wurde eine prononcierte Anti-US-Stimmung zum Leitmotiv der Kreml-Propaganda. Antiamerikanismus wurde zum  Lackmustest des Patriotismus, zusammen mit Anschuldigungen, dass der Westen mit den  “Faschisten” in der Ukraine “kollaboriert”.

Aber all das kann die ideologische Leere nicht füllen und ein positives Bild von Russlands Zukunft erschaffen. Ein Land mit Großmachtbestrebungen kann weltweit keinen Respekt gewinnen, indem es ständig Washington anprangert, noch viel weniger durch den Kampf mit der pathetisch als “Junta in Kyiw” bezeichneten ukrainischen Regierung.

Die Moskauer Führer müssten einen sinvvolle Bedeutung im Kampf für die Interessen von Noworossija im Osten der Ukraine und der noch größeren russischen Welt erfinden. Aber in diesem Fall, müssen sie zuerst dem sozialen Leben in Russland selbst einen Sinn einflößen – das ja die Grundlage jeder größeren russischen Welt ist.

Die Führer müssten sich zuallererst um ihre eigenen Leute kümmern, Wohlbefinden, Lebensstandard, Rechte und Schutz in einem Sytem der Rechtsstaatlichkeit sicherstellen und dann erst den Blick auf Noworossija und die Möglichkeiten einer weiteren Expansion zuwenden. Diese Idee eines erweiterten Einflussbereichs Russlands wird nie funktionieren, wenn sie nur auf die Identifizierung von Feinden basiert – “ausländischen Agenten”, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und die “fünfte und sechste Kolonne” der inländischen Feinde.

Was benötigt wird, ist die Fomulierungs eines postkommunistischen “russischen Traums” – ähnlich dem American Dream – ohne dass das Land in einem ungezügelten und primitiven Chauvinismus verkommt.

Als der ehemalige sowjetische Staatschef Josef Stalin die “jugoslawischen Faschisten” unter dem damaligen Führer Josip Broz Tito verurteilte, und als der ehemalige sowjetische Staatschef Leonid Breschnew den US-Imperialismus kritisierte, als er sich an die zahlreichen Friedensinitiativen beim “fortschrittlichen Teil der Menschheit” wandte, – Vorschläge, die genauso hohl wie ähnliche Initiativen heutzutage aus Moskau klingen – waren sie in ein umfassendes ideologisches System eingebettet.

Der Kern dieser Ideologie war ein Bild einer durch das kommunistische Glück, universelle Gleichheit, Brüderlichkeit und Liebe gekennzeichneten Zukunft. Sie diente als Rahmen für ein System der gesellschaftlichen Ethik und eines persönlichen Verhaltensmodells, das den beruflichen Aufstieg und Erfolg zum Ziel hatte.

Der aktuelle Versuch, ein kohärentes Bild der Zukunft zu ersetzen durch ein Sammelsurium von veralteten sowjetischen Ideen, unterstreicht nur die ideologische Armut des derzeitigen Regimes. Die Mixtur von prinzipienlosem, opportunistischen Journalismus, primitiver Fernsehpropaganda und urzeitlichen Mythen darüber, wie die westliche Welt Russland zu versklaven bestrebt sei, es unterdrücke und seine Bodenschätze, Land, Wasser und Luft stehlen will, ist keine Vision für die Zukunft. Es ist nur eine Horrorgeschichte aus der staubigen Vergangenheit, die keinen konstruktiven Plan oder Richtung anbietet.

Autor: Georgy Bovt

Quelle: The Moscow Times

Übersetzung: Euromaidan Press auf Deutsch