Uns wird erzählt, dies sei eine geopolitische Auseinandersetzung statt eines Versuchs von gewöhnlichen Ukrainern, den Oligarchen die Kontrolle über ihr Land wegzunehmen
Oliver Bollough – The Guardian – 19. Mai 2014
Wer behauptet, die Ukraine-Krise sei ein Kampf zwischen Russland und dem Westen liegt falsch. Das ist ein fauler Trick, der von unwissenden Menschen wiederholt wird, aber er verursacht eine echte Tragödie, über die wir alle besorgt sein sollten.
Die Geschichte der Krise der Ukraine begann nicht erst im Februar mit Wiktor Janukowytschs Flucht, sondern im Jahr 1991 mit der Unabhängigkeit. Wild entschlossen, dem Kommunismus ein Ende zu setzen, verkauften Privatisierer die staatlichen Vermögenswerte so schnell wie sie konnten. Es kümmerte sie nicht, wer was bekam; sie wollte nur, dass es ausschließlich Privateigentum gab. Sie dachten, die neuen Besitzer würden auf ihre Rechte bestehen und damit eine stabile Gesellschaft erschaffen, die von einem Rechtsstaat regiert wird.
Es war der Westen, der diesen Traum zerstört hat. Indem sie ihren Reichtum ins Ausland verschoben – nach Österreich, in die Karibik oder die verschiedenen Steueroasen unter britischer Herrschaft – konnten ukrainische Immobilienbesitzer sich westliche Eigentumsrechte zunutze machen,und gleichzeitig vom Chaos zu Hause profitieren. Das stellte die Berechnungen der Privatisierer auf den Kopf.
Die ukrainischen Industriebranchen schnappten sich Insider, insbesondere die mächtigen Business-Clans in den Städten Donezk und Dnipropetrowsk. Sie kämpften um die Kontrolle der Regierung in Kyiw, aber alle hatten das gleiche grundlegende Interesse: das Chaos zu verewigen. Je länger die Ukraine im Chaos war, desto reicher wurden sie.
Da ging es nicht um Russland gegen den Westen; jeder machte mit. Schauen Sie auf die unnötige von Dmitry Firtasch im Jahr 2004 gegründete Vermittler-Firma, die Gas aus Russland kauft und in der Ukraine verkauft und damit mehr als 600 Millionen Dollar im Jahr macht. RosUkrEnergo war ein West-Ost-Joint-Venture: Die Hälfte gehörte der russischen Gazprom, die anderer Hälfte einer österreichischen Bank. Jeder Dollar, der damit verdient wurde, war ein Dollar weniger für die Ukrainer.
Einige wollen Sie glauben machen, Janukowytsch sei ein demokratischer, pro-russischer Präsident gewesen, der von westlichen Spionen gestürzt wurden – aber er “besaß” seine Paläste und seinen Jagdsitz über das britische Unternehmen Shell, und die Vermögenswerte seines Sohnes waren in den Niederlanden und der Schweiz registriert. Die Ukraine war ein moderner Prometheus, gefesselt an den Boden, während die Geier aller geopolitischen Überzeugungen kameradschaftlich seine Leber pickten.
Die Korruption war obszön. Die Ukraine besitzt Europas zweithöchste HIV-Rate, mit 230.000 mit dem Virus infizierten Ukrainern, jedoch wurde 2012 und 2013 mehr als ein Fünftel des Budgets für anti-retrovirale Medikamente durch manipulierte Auktionen unterschlagen, Anti-Korruptions- Aktivisten schätzen, dass 30% des jährlichen Beschaffungsbudgets gestohlen wurde: das sind 15 Milliarden Dollar im Jahr, die gleiche Summe, die die Ukraine nun vom IWF erbetteln muss. In den drei Jahren von Janukowytschs Herrschaft wurde sein Sohn zum zweitreichsten Mann der Ukraine. Und Janukowytsch inhaftierte Julia Tymoschenko, eine politische Rivalin, die gegen ihn als Präsidenten kandidiert hatte, um zu zeigen, wie stark er war.
In der parallelen Realität einiger Kommentatoren war sie pro-westlich und Janukowytsch war pro-russisch. In Wirklichkeit kommt sie aus Dnipropetrowsk, und er ist aus Donezk, und beide sind nur “pro-selbst”. Die reale politische Spaltung der Ukraine bestand schon immer zwischen verschiedenen Industrie-Clans, deren Strohmänner das Parlament dominierten. Jetzt ist Janukowytsch geflohen, Donezk hat an Macht verloren – und Dnipropetrowsk hat sie automatisch übernommen. Die Ukrainer haben die Revolte nicht deswegen gemacht, um einen Business-Clan gegen einen anderen zu ersetzen, deswegen wollen sie jetzt so schnell wie möglich Wahlen. (Die Umfrageergebnisse für Tymoschenko liegen im einstelligen Bereich.)
Die Demonstranten sind immer noch auf dem Maidan im Zentrum von Kyiw, denn dies ist nicht ihre erste Revolution. Damals im Jahr 2004-5 hatten sie Janukowytsch vertrieben und wählten einen Präsidenten, der Tymoschenko als Regierungschefin ernannte. Sie trauten ihr zu, die Dinge besser zu machen und gingen nach Hause, aber die Korruption ging weiter. Dieses Mal halten sie den Druck aufrecht.
Man wagt es nur zu flüstern, aber es funktioniert. Ein neues Vergaberecht wurde mit Ach und Krach durch das korrupte, alte Parlament erlassen und schloss die ganzen Schlupflöcher, die den Diebstahl von jährlich 15 Milliarden Dollar möglich gemacht hatten. Die Strafen für Korruption sind härter, die Immobilienregister wurden verbessert, die Kontrollen der Ausgaben von Behörden sind enger.
Darum ging es bei der Revolution: Die Ukrainer versuchen, den Oligarchen aus Donezk, Dnipropetrowsk und anderswo die Kontrolle über ihr Land zu entreißen – mit Hilfe aus Ost und West – die sie seit 23 Jahren ausgeraubt haben. Die Linke sollte jubeln darüber jubeln!
Von der Story “Osten gegen Westen” profitiert jedoch ein einziger: der Kreml. Moskau versucht, in der Ukraine ein windschiefes Regime gegen den Willen der Ukrainer aufrechtzuerhalten, die ihreserseits nur in Würde leben wollen – und weil man auf dem alten Wege Geld machen konnte. Moskau fürchtet auch, eine vereinte und stabile Ukraine würde der NATO beitreten. Nur deswegen beherbergt Russland Janukowytsch und droht, die Wahlen am 25. Mai nicht anzuerkennen. Russland hat seinen Propagandaapparat angeworfen, der dies als einen ideologischen Kampf und nicht als einen Kampf von Söldnern präsentiert. Der Kanal RT, der früher Russia Today hieß, wendet sich an die Außenwelt, während die staatlichen Fernsehkanäle die russischsprachigen Menschen mit Denunziationen über die “Faschisten” in Kyiw bombardieren.
Journalisten, die in einer Welt aufgewachsen sind, als Moskau und der Westen gleichwertige Gegner waren, fühlen sich in dieser Sprachregeleung heimisch. Es ist viel einfacher, die Ukraine zu verkaufen, wenn es wie bei der Tschechoslowakei 1968 aussieht, besser als ein schmutziger gescheiterter Staat, ein europäischer Kongo.
Die Medien auf allen Seiten sehen in der Ukraine eine “Westen-gegen-Osten-Story”, die Ukrainer hören immer wieder, dass dieser Kampf ein geopolitischer und inter-ethnischer sei, anstatt als der Versuch von gewöhnlichen Menschen, die Kontrolle über ihr Schicksal wieder zu übernehmen. Es gibt genug Wahrheit in der Karikatur – die Westukrainer sprechen Ukrainisch, die Ostukrainer sprechen Russisch -, so, dass die Ukrainer selber begonnen haben, daran zu glauben, und deswegen gegeneinander zu kämpfen begonnen haben. Und Menschen wurden dabei getötet. Und die Propaganda wird zur Realität.
Journalisten haben in einer Zeit wie dieser eine besondere Verantwortung. Sie sollten in Erfahrung bringen, was wirklich passiert, bevor Sie umfassende Schlussfolgerungen ziehen. Sie sollten daran denken, das es sich um die Ukrainer dreht, nicht um Moskau oder Washington. Und sie sollten sich bewusst sein, dass ihre faulen Beurteilungen morgen Feuer für die Propaganda sind.
