Janukowitsch und sein korruptes Regime

Geschrieben von: Thomas C. Theiner www.twitter.com/noclador 

In nur drei Jahren stahl der geflohene Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch durch staatlich organisierte und systematische Korruption persönlich geschätzte 70 Milliarden $. Wie viel die weiteren Mitglieder seiner Räuberbande wie Minister, Gouverneure, Parlamentarier und seine Söhne stahlen ist noch nicht bekannt. Das System an allumfassender Korruption des Viktor Janukowitsch wirtschaftete nicht nur knapp 30% des Bruttosozialprodukts der Ukraine in die Taschen einer kleinen kriminellen Elite, es kostete auch Tausende von Menschenleben.

Im Dezember 2013 erhob sich das ukrainische Volk gegen die Regierung von Viktor Janukowitsch, der die Präsidentenwahlen in Jahre 2010 gewonnen hatte. Seit er im Februar aus Kiew geflohen ist, haben Journalisten und Experten aus dem Westen die ukrainische Revolution zu einer geopolitischen Revolution oder Pro-EU-Revolution erklärt; während Propaganda aus Moskau versucht, die ukrainische Revolution als faschistischen Putsch zu darzustellen Damit liegen sie alle falsch!

Der Funke, der die ukrainische Revolution entfacht hat, war Janukowitschs Ablehnung eines Handelsabkommens mit der Europäischen Union, doch der Grund für die Revolution war die Verzweiflung der Bevölkerung mit dem allgegenwärtigsten, allumfassendsten und brutalsten Korruptionssystem, das es jemals auf diesem Planeten gab. Ein System, das von der Regierung von Viktor Janukowitsch begründet wurde, das alle Ressourcen von allen Zweigen des Staates nutzte, und das so gierig war, dass es tausende Leben kostete.

Niemand aus dem Westen, nicht einmal jene, die gut informiert waren, wissen, wie dieses System das Leben des ukrainischen Volkes erdrosselte und um es in voller Bandbreite zu beschreiben, bräuchte es Hunderte von Seiten. Daher werde ich hier nur einige der typischen Arten beschreiben, wie Janukowitsch und seine kriminellen Partner die Ukraine ausgeplündert haben und die Ukrainer zuerst zur Verzweiflung und dann zur Revolution brachten – einer Revolution der Würde!

Nachdem Janukowitsch die Macht übernahm, besetzte er sofort den Obersten Gerichtshof mit Loyalisten und Richtern, die er leicht bestechen konnte. Der Oberste Gerichtshof gewährte daraufhin Janukowitsch eine noch nicht da gewesene Machtfülle. Dies erlaubte zwei alten Verbündeten von Janukowitsch, Viktor Pshonka als Generalstaatsanwalt und Oleksandr Lavrynovych als Justizminister, das Justizsystem von allen Staatsanwälten, Richtern und Ermittlern, die nicht loyal zu Janukowitsch standen oder keine Bestechungsgelder akzeptierten wollten, zu säubern. Diese Pervertierung des Justizsystems in eine Organisation, deren Aufgabe es war Gesetze zu beugen, damit Janukowitsch sich bereichern und seine Feinde schikanieren konnte, führte zum Beispiel dazu, dass ein 27 Jahre altes Mädchen ohne Richtererfahrung zur obersten Wirtschaftsrichterin für die Stadt Kiew berufen wurde.

Nachdem er sichergestellt hatte, dass die Justiz niemals seine kriminelle Herrschaft herausfordern würde, begannen Janukowitsch und seine Verbündeten die übrigen Institutionen des Staates neu zu organisieren: die Steuerbehörde wurde in eine nationale Erpressungsbehörde umgewandelt, die nationale Polizei wurde die Schlägertruppe des Regimes, die Nationalbank der Ukraine wurde der Hauptgeldwäscher der Regierungsbande, der Zolldienst ein Schmugglerring, das nationale Gasmonopol und das Finanzministerium pumpten nur noch endlos Geld in Janukowitschs kriminelles Imperium, der nationale Geheimdienst SBU wurde ein Instrument, um Gegner des Regimes auszuspionieren und zu bedrohen, … die Liste geht weiter. Keine Regierungsbehörde blieb unberührt – von oben bis ganz nach unten – alle arbeiteten nur mehr für ein Ziel: Janukowitsch und seine Familie zu bereichern.

Janukowitsch’s Staat – Korrupt und Räuberisch

Einige Beispiele, wie Janukowitchs Korruptionssystem funktionierte: Grenzbeamte erhielten Preislisten, wie viel Lkw-Fahrer an Bestechungsgeldern zahlen mussten, um die Grenze zu passieren: ein paar hundert Dollar (je nach Fracht) um die Grenze schnell zu passieren, ein paar hundert mehr, um die Grenze ohne Kontrolle des LKW-Inhalts zu passieren, ein paar tausend Dollar, um die Grenze zu passieren, ohne Zollgebühren zu bezahlen. Einmal in der Woche kamen Abgesandte von Janukowitsch an die Grenzposten, um die wöchentlichen Bestechungsgelder zu sammeln und sie nach Kiew zu bringen. Grenzschutzpolizisten, die sich diesem kriminellen System verweigerten, wurden natürlich gefeuert.

Polizisten, die im Zentrum von Kiew, an Odesas Strandpromenade und anderen touristischen Zielen ihren Dienst verrichteten, wurden wöchentliche Quoten gegeben, wie viel Geld sie aus Touristen, Straßenhändlern und unglückseligen Ukrainern quetschen mussten. Polizisten, die diese Quote nicht erreichten, wurden in gefährliche Bezirke versetzt.

Die Steuerbehörde erstellte das komplizierteste Steuerrecht auf dem Planeten, um zu gewährleisten, dass Unternehmen immer wieder obskure Regeln übersehen würden. Die Steuerbehörde führte dann wöchentliche Steuerprüfungen bei widerspenstigen Unternehmen durch, die ein jedes Mal zur Androhung unverschämt hoher Geldstrafen führten, es sei denn, das Unternehmen zahlte dem anwesenden Steuerinspektor sofort ein fettes Bestechungsgeld oder arrangierte einen Deal wöchentlich Bestechungsgeld direkt an einen Vertreter des Janukowitsch Regimes zu zahlen.

Export-Unternehmen, die gesetzlich dazu berechtigt waren, die Mehrwertsteuer erstattet zu bekommen, erhielten diese Erstattung nie, es sei denn, sie zahlten 30% bis 50% des Erstattungswerts als Bestechung an das Regime. Der Prozentsatz hing davon ab, wie viel das Unternehmen bereits anderweitig Bestechungsgelder zahlte. Firmen, die sich weigerten zu zahlen, wurden täglich von Regierungsagenturen besucht, die darauf aus waren, das Unternehmen in die Unterwerfung zu schikanieren. Der größte ausländische Investor der Ukraine, Mittal Steel, war gezwungen, einen ganzen Unternehmensbereich zu erstellen, der sich nur solchen Belästigungsbesuchen durch die Steuerbehörde, die Gesundheitsaufsicht, die Arbeitssicherheitsagentur, die Brandschutzagentur, das Umweltamt, etc. etc. etc. widmete.

Neben der tagtäglichen Erpressung von Millionen von ukrainischen Unternehmen durch die Behörden des Staates stahl das Regime auch große Mengen direkt aus dem Staatshaushalt:

Jede einzelne Regierungsauktion von Staatseigentum führte dazu, dass eine Gesellschaft mit unbekannten Eigentümern, wertvolle Anlagen, Firmen und Objekte aus Staatsbesitz zu einem Bruchteil des wahren Wertes erwerben konnte. Wenn der Staat 20% des geschätzten wahren Wertes eines Objekts erhielt, war dies bereits ein Erfolg. Unnötig zu sagen, dass die wirklichen Käufer in allen Fällen entweder Regime-Exponenten selbst oder ihre Freunde und Verbündeten waren.

Jede Regierungsausschreibung wurde von vor kurzem gegründeten, obskuren Briefkastenfirmen gewonnen, die das Dreifache des Marktpreises für Dienstleistungen und Waren der Regierung in Rechnung stellten.

Das Regime ignorierte vielfach seine eigenen korruptionsfreundlichen Gesetze und gewährte sich selbst Milliarden Dollar Deals ohne Ausschreibung und unter der Hand. Allein im Januar dieses Jahres, als die Revolution schon in vollem Gange war, wurden Janukowitschs Sohn Regierungsaufträge für mehr als eine Milliarde US-Dollar ohne Ausschreibung übergeben.

Und manchmal ließ das Regime seine Mitglieder Staatsunternehmen privatisieren, indem einfach die Eigentumsdokumente gefälscht wurden, die dann eilfertig von den korrupten Richtern des Regimes abgesegnet wurden.

Die Zerstörung des Freien Marktes durch Janukowitsch

Wenn Sie jetzt schockiert sind und glauben, das kann nicht schlimmer kommen… dann liegen Sie falsch, das Schlimmste kommt erst noch!

Das Regime verdiente das meiste Geld, wenn es die volle Herrschaft des Staates nutzte, um den freien Markt zu zerstören. Ein Beispiel: Im Sommer 2011 entschied das Landwirtschaftsministerium aus heiterem Himmel, dass die Ukraine, trotz einer Rekordernte, in Gefahr war, nicht genug Getreide für die Ernährung der Bevölkerung zu haben. Daher wurden Exportquoten eingeführt, die versteigert werden sollten – aber zum Zeitpunkt der Ankündigung bereits alle versteigert waren; und zwar an eine vor kurzem gegründete, völlig unbekannte Firma namens Khlib Investbud mit geheimnisvollen Besitzern. Jeder Getreideproduzent in der Ukraine blieben nun nur noch zwei Optionen: Entweder Exportquoten bei Khlib Investbud zu unverschämten Preisen kaufen, oder sein Getreide auf dem ukrainischen Markt zu verkaufen, der wegen der Millionen von Tonnen an nicht exportierbarem Getreide abgestürzt war. Khlib Investbud verdiente Milliarden mit dem Verkauf von Exportquoten und dem Kauf von Getreide zu niedrigen Preisen in der Ukraine, um dem Profit aus dessen Export. Die Enthüllungen der Kyiv Post über die sehr engen Verbindungen zwischen dem Landwirtschaftsminister Mykola Prysyazhnyuk und Khlib Investbud führte zu einem massiven staatlichen Angriff auf die Kyiv Post, der nur vereitelt werden konnte, da US-Senatoren, die gerade in Kiew zu Besuch waren, Druck beim Regime machten, die Kyiv Post in Ruhe zu lassen.

Das Regime spielte das gleiche Spiel mit Stahlexporten, Gasimportanten usw. usf. Unnötig zu erwähnen, dass die Unternehmen der zwei Hauptgeldgeber und Geldwäscher des Regimes, Dmytro Firtasch und Rinat Achmetow, von diesen Räubereien unbehelligt blieben und frei exportierten durften. Darüberhinaus nutzten diese zwei den verzerrten Markt auch dazu Rivalen, die weniger intime Beziehungen zu Janukowitsch und seiner Bande hatten, aufzukaufen.

Dieses kriminelle Triumvirat zwischen Firtasch, Achmetow und Janukowitsch ging so weit, dass das nationale Gasmonopol Naftogaz beiden Oligarchen Milliarden Dollar an Gas zum staatlich subventionierten Preis für Haushalte bereitstellte. Das massive Defizit, das Naftogaz durch solche Verkäufe enstand, wurde von der ukrainischen Regierung durch die Ausgabe von Anleihen finanziert. Doch auch der Erwerb von subventioniertem Gas zu einem Viertel des Weltmarktpreises war für Firtasch und Achmetow nicht genug und die zwei bezahlten nie für das gelieferte Gas. Naftogaz versuchte auch nie diese Schulden einzutreiben. Das Firtasch und Achmetow darüberhinaus auch noch die doppelte bis dreifache Menge an subventioniertem Gas, als sie tatsächlich benötigten, kauften und dann das überschüssige Gas zu Weltmarktpreisen an europäische Unternehmen weiterverkauften – natürlich ohne Ausfuhrsteuern, Zoll und Abgaben zu zahlen – zeigt, wie immens die Ukraine vom Regime und seinen Verbündeten gemolken wurde.

Nachdem das Regime Dutzende von Milliarden Dollar angehäuft und mit Hilfe österreichischer Banken gewaschen hatte, begann das Regime ab dem Jahr 2012, ganze Firmen zu stehlen. Pro Jahr 10% bis 20% des BIP aus ukrainischen Unternehmen zu pressen, über die Hälfte des nationalen Budgets und fast alle staatlichen Betriebe zu stehlen war dem Regime nicht mehr genug – Janukowitsch wollte mehr. Deshalb begann Ende 2012 eine nationale Kampagne, um erfolgreiche Unternehmen ihren Eignern zu entreißen. Die Eigner wurden informiert, dass sie entweder ihre Unternehmen für die Hälfte des Werts an Mitglieder des Regimes oder deren Strohmänner zu verkaufen haben oder sie würden ihre Unternehmen verlieren. Eigentümer, die mutig genug waren, sich zu weigern, fanden bald ihre Räumlichkeiten von stämmigen, sportlichen Männern in Ski-Masken besetzt, wobei die Polizei diese sportlichen Männern beschützte und die Richter des Regimes gefälschte Verträge beglaubigten und registrierten nach denen die Eigner ihre Unternehmen bereitwillig für einen Bruchteil des realen Wertes verkauft hatten. Glücklich waren die Eigentümer, die tatsächlich irgendwann noch etwas Geld bekamen. Attacken dieser Art auf strategische und profitable Unternehmen in der Ukraine wurde eine der Hauptaktivitäten des Regimes, und selbst ein Valeriy Khoroshkovsky, ein langjähriger Verbündeter von Janukowitsch und Vizeministerpräsident in der Regierung, war nicht in der Lage, eine derartige Attacke von Firtasch auf sein Unternehmen abzuwehren, nachdem er sich im Januar 2013 für einen pro-europäischen Kurs ausgesprochen hatte. Daher wurde Khoroshkovsky gezwungen, sein Unternehmen Inter, die größte Medien-und TV-Gruppe der Ukraine, für ein Drittel des Wertes an Firtasch zu verkaufen und anschließend ins Exil zu gehen.

Massenmord durch Janukowitschs Korruption

Da Unternehmen erpresst, geplündert und systematisch zerstört wurden, kamen Investitionen und Geschäftsaktivitäten in der Ukraine im Laufe des Jahres 2013 zum Erliegen und das Land befand sich bereits in der Rezession, bevor Euromaidan begann. Die Eile und Gier des Regimes, das Land auszuplündern, traf die Menschen in der Ukraine schwer. Nicht nur wurden ihre Steuern gestohlen, ihre Arbeitgeber zerstört und der nationale Reichtum durch kriminelle Machenschaften privatisiert, jeder einzelne Ukrainer und jede Ukrainerin sah zudem, ihren Lebensstandard in den Janukowitsch Jahren sinken. Noch schlimmer, Menschen litten und starben.

Um die Dutzenden von Milliarden Dollar, die das Regime gestohlen hatte, zu waschen, gründete es Dutzende von Banken. Als europäische und amerikanische Regulierungsbehörden begannen ein genaueres Auge auf diese Banken wegen ihres wilden Geschäftsverhaltens zu werfen, zog das Regime alle Vermögenswerte aus den Banken und übergab die bankrotten Reste an die Nationalbank der Ukraine (NBU), um sie zu rekapitalisieren. Nachdem Gründen und Bankrottieren von Dutzenden von Banken begann das Regime, bestehende gesunde Banken zu plündern. Sobald Janukowitschs Strohmänner durch Erpressung die Kontrolle über eine Bank übernommen hatten, wurde diese dazu verwendet so schnell als möglich soviel Geld als möglich zu waschen; zugleich wurden auch alle Vermögenswerte innerhalb weniger Wochen aus der Bank gestohlen. Die ausgequetschte, bankrotte Bank wurde dann der NBU übergeben, um sie zu rekapitalisieren. Doch da Janukowitsch und seine Bande auch das Vermögen und die Reserven der NBU raubten (und dies unter den Augen des IWF und der Weltbank!), finden nun hunderttausende Ukrainer ihre Konten eingefroren und ihre Ersparnisse größtenteils verloren, da die ausgeplünderte NBU die vielen Banken, die Janukowitsch bankrottiert hat, nicht alle voll rekapitalisieren kann.

Das gesamte Justizsystem wurde zu einer Farce. Die Polizei ermittelte nur bei Verbrechen, die nichts mit Regime zu tun hatten und verfolgte nur Fälle die Regimegegner betraffen mit Nachdruck. Richter versteigerten ihre Entscheidungen: die Partei, die in der Lage war, das höhere Bestechungsgeld zu zahlen, gewann den Fall. Kriminelle mit tiefen Taschen, auch diejenigen, die angeklagt waren, mehr als 30 Morde angeordnet zu haben, wurden freigelassen, wenn sie Bestechungsgeld an das Regime zahlten. Das Regime hatte ab 2013 sogar begonnen, unschuldige Menschen zu verhaften und anzuklagen, um Geld von ihren Familien für eine Einstellung des Verfahrens zu erpressen. Und so wurden Unschuldige ins Gefängnis geworfen, da sie nicht in der Lage waren, das geforderte Bestechungsgeld zu zahlen, während Schwerverbrecher für versuchten Mordes zwei Jahre auf Bewährung erhielten.

Darüber hinaus begann das Regime, ab 2013 Privatwohnungen in den Zentren der großen Städte zu übernehmen. Stämmige, sportliche Männer standen am Morgen vor der Tür von Familien, die dann aus ihren Wohnungen geworfen wurden, da die sportlichen Männer gefälschte Besitzurkunden hatten, die von der Polizei und korrupten Richtern durchgesetzt wurden. Auf diese Weise erwarben viele der Janukowitsch Parlamentarier erstklassige Wohnungen im Zentrum von Kiew in der Nähe des Parlaments. Auch die National Association of Writers wurde auf diese Weise überfallen und enteignet.

Doch die schlimmsten Verbrechen beging das Regime gegen die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft. Ich spreche nicht nur von den Millionen von Rentnern, die mit 70 Dollar pro Monat überleben müssen, sondern von den Kranken und Kindern. Die massive Plünderung der Staatskasse führte dazu, dass Lehrer, Krankenschwestern und Ärzte nur $ 100 bis $ 200 pro Monat verdienten. Kompetente Lehrer resignierten, junge Lehrer suchten anderswo nach Arbeit, und die übrigen Lehrer und Universitätslektoren verkauften Noten und Prüfungen für Sex oder Geld. Krankenschwestern und Ärzte verließen die staatlichen Krankenhäuser für Jobs in Privatkliniken für die wenigen Wohlhabenden, so dass das nationale Gesundheitssystem kaum Personal hat. Doch das allein tötete nicht Tausende von Menschen. Tausende starben, weil das Regime Milliarden aus dem Gesundheitsbudget stahl. Das ganze Geld, das für Medikamente, medizinische Geräte, für Behandlungen und Rehabilitation bestimmt war, wurde gestohlen. Krankenhäuser sahen nichts von der zum dreifachen Marktpreis erworbenen Ausrüstung, da diese von den Verbrechern, die das Gesundheitsministerium leiteten illegal an private Kliniken weiterverkauft wurde. Arzneimittel wurden in Großmengen für die ganze Nation zum Dreifachen ihres realen Preises gekauft, aber sie erreichten nie die Kliniken, da sie unter der Hand an kriminelle Banden, die große Apothekenketten steuerten, verkauft wurden. So wurden Patienten gezwungen, ihre eigenen Medikamente zu kaufen, und die Patienten, die zu arm waren, die benötigten Medikamente zu kaufen, mussten sterben. Ich weiß das, weil ich es gesehen habe.

Ich habe es gesehen. Ich sah sterbende Krebspatienten mit schrecklichen Schmerzen, für die die Ärzte keine Schmerzmittel hatten, während Janukowitsch 2,7 Mio. € für eine Lampe ausgab. Ich sah Mütter ihre Babys begraben, weil sie sich nicht $ 5 pro Tag für die benötigten Antibiotika leisten konnten, während Achmetow 200 Millionen GBP für eine Wohnung in London ausgab, ich sah Kinder an Krebs sterben, da Ärzte sie nicht ohne Ausrüstung behandeln konnten, während Janukowitschs Sohn eine Yacht für 100 Millionen Dollar kaufte. Ich sah die überfüllten Waisenhäuser, ich sah alte Menschen in den Straßen erfrieren und verhungern, ich sah Scharen von Straßenkindern, ich sah junge Mütter, die sich prostituierten, um ihre Kinder zu ernähren, ich sah die Hunderten von Ferraris der Regimemitglieder.

Niemand, der nicht während der Janukowitsch Jahre in der Ukraine gelebt hat, kann verstehen, mit welch allgegenwärtigem, allumfassenden und brutalen System der Korruption er und seine Bande die Ukraine eingedeckt hatten. Niemand war unberührt, jeder hat gelitten, und viele starben für die Gier dieses Mannes. Ukrainer hatten all ihre Hoffnung in das Ukraine-EU-Assoziierungsabkommen gesetzt, da sie hofften, dass es die Gier des Regimes zügeln würde, aber als Janukowitsch die Abkommen platzen ließ, zerstörte er die letzte Hoffnung des Volkes. Der brutale Polizeiangriff auf die wenigen Studenten, die kamen, um zu protestieren, entflammte dann den revolutionären Funken, da die Ukrainer nun verstanden, dass wenn sie sich jetzt nicht erheben würden, dann würde Janukowitsch nie von der Macht lassen und nie aufhören, die Nation zu plündern, und er würde die Zukunft eines jeden zerstören.

Die Ukrainer erhoben sich gegen Korruption, Gesetzlosigkeit, Mafiaherrschaft und der Gefahr der Diktatur. Erst als Putin Janukowitsch $ 15 Milliarden Bestechungsgeld anbot, um die Ukraine wieder der Herrschaft Moskaus zu unterwerfen, wurde die Revolution auch zu einem nationalen Erwachen des ukrainischen Volkes. Doch zu wenige im Westen verstehen, was zur ukrainischen Revolution führte und aus welchen Gründen und für welche Ziele das Volk aufstand. Die EU steht für ein menschenwürdiges Leben in einer nicht-korrupten Gesellschaft; daher wählten die Ukrainer die Flagge der Europäischen Union als ihr Symbol. Russland steht für die Art von Unterdrückung und Korruption, die das Janukowitsch Regime in die Ukraine gebracht hatte, daher lehnen die Ukrainer Putin und seine Idee einer Eurasischen Union unter seiner Herrschaft, ab. Die ukrainische Revolution war nicht für die EU und nicht gegen Russland oder Russen, das Volk erhob sich für europäische Werte und gegen Putins Werte.

Und während zu wenige im Westen die wirklichen Gründe für die ukrainische Revolution verstehen, versteht Putin sie perfekt und da diese Gründe auch für seine Untertanen, die Russen attraktiv sind, entfesselte Putin einen Krieg gegen die Ukraine. Ein Krieg, den niemand in der Ukraine will. Ein Krieg für den ignorante, westliche Politiker Putin freie Hand lassen, da sie die weder die Motivation der Ukrainer, sich zu erheben, noch Putins Motive, Krieg zu führen, verstehen.

Ich komme aus der EU. Ich habe die Europäische Idee mein ganzes Leben unterstützt. Ich sah die Ukrainer unter Janukowitsch leiden, ich sah, wie sie sich erhoben, um ihre Würde, ihre Zukunft, ihre Nation zurückzugewinnen. Ich sah Europa mit Janukowitsch Abkommen schließen, selbst nachdem er mehr als 100 Menschen nur wenige Meter entfernt von dem Platz, an dem er und Steinmeier am selben Tag zu Mittag aßen, erschießen ließ. Jetzt sehe ich Europa, wie es sich Putins Launen unterwirft, seiner Gnade, selbst nachdem er das Blut von Tausenden von Ukrainern an den Händen hat. Ich sehe, wie die europäische Idee für Unternehmensgewinne geopfert wird. Ich sehe, wie die Würde Europas für russisches Gas weggeworfen wird. Ich sehe, wie die Europäische Union menschliche Werte aufgibt, um einem mörderischen Diktator zu gefallen. Und ich sehe ich die Ukrainer für ihre Nation im Osten kämpfen und sterben, ich sehe sie beim Aufbau einer friedlichen, liberalen und freien Nation im ganzen Land. Ich sehe Ukrainer zusammenkommen, um ein Land frei von Gier, Angst, Unterdrückung, und doch frei und offen für alle, zu schaffen. Ich sehe es! Und Du?

Übersetzung ins Deutsche von www.artikelmagazin.de

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