Lesya Orobets: Ich glaube!

1. Ich glaube an eine freie, vereinte und wohlhabende Ukraine “vom Don bis an die Donau”.

2. Jeder Bürger, der arbeitet oder Dienstleistungen erbringt, hat ein Anrecht auf angemessene, wohlhabende und sichere Lebensbedingungen.

3. Die Bestrafung aller Verbrechen muss sichergestellt sein. Straftäter müssen strafrechtlich verfolgt werden, auch wenn dies Jahre oder Jahrzehnte dauert, bis man sie findet und bestrafen kann. Bürger, die sich an das Gesetz halten haben genießen auch Rechte, nicht nur Kriminelle.

4. Die Regierung muss so klein und kostengünstig sein wie möglich. Die Regierung beschäftigt sich nicht mit der Herstellung von Waren, sie bildet nur den Mechanismus wie Finanzmittel verteilt werden, und dies auf die bestmögliche Weise.

5. Die Funktionen des Staates müssen auf wenige grundlegende Bereiche wie Verteidigung, Justiz, Menschenrechte, Unterstützung von Bildung und Grundlagenforschung beschränkt sein. Und sonst nichts.

6. Angesichts des Mangels anderer Ressourcen, kann der Staat tätig werden für die Entwicklung der Infrastruktur, die Regulierung der natürlichen Monopole (wie Eisenbahnverbindungen und den Strom-und Gasmarkt) und sowie die Kontrolle über die technischen Standards ausüben. Gleichzeitig muss der Staat alles tun, um diese Funktionen an den privaten Sektor zu übertragen, sobald die Gesellschaft von dieser Übertragung einen Nutzen hat.

7. Wohlstand und Produktivität der Bevölkerung ist der einzige Maßstab für den Erfolg der öffentlichen Verwaltung. Der Erfolg des öffentlichen Diensts kann quantifiziert werden, zum Beispiel in Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, Arbeitsproduktivität und anderen ähnlichen Indizes.

8. Die Besteuerung der Bevölkerung zu Finanzierung der Regierung ist ein “unvermeidliches Übel”. Je kleiner der Teil des Bruttoinlandsprodukts, der über den Haushalt verteilt wird. desto leistungsfähiger ist die öffentliche Verwaltung. Die Erhöhung der Ressourcen durch Umverteilung über den Haushalt, das Wachstum des Staatshaushalts, Steuererhöhungen – das sind die Ziele von Kriminellen und einer korrupten Bürokratie. Je mehr Ressourcen von den Bürgern gestohlen werden, desto mehr Möglichkeiten gibt es, weiter zu stehlen. Kommunisten und andere Kriminelle haben dies deutlich gezeigt. Effiziente Geschäftsleute produzieren mehr Produkte mit weniger Ressourcen. Das gleiche gilt für den öffentlichen Dienst. Warum brauchen wir 10.000 Atomsprengköpfe, wenn auch nur mit 100 von ihnen kein anderes Land uns jemals anzugreifen wird?

9. Eine Besteuerung sollte lediglich erfolgen für Konsum, Eigentum, Nutzung der natürlichen Ressourcen und Luxusgüter. In finanziell schwierigen Situationen können Gehälter (in Höhe von maximal 10%) besteuert werden. Profite aus Geschäftstätigkeit sollten in keinem Fall besteuert werden. Eine Gesellschaft, die ihre eigenen Bürger für den Erfolg bestraft, ist zum Niedergang und zur Armut verdammt, ob Sie es wollen oder nicht.

10. Eine Erhöhung der Staatsverschuldung muss in der Verfassung strikt verboten werden. Auf der einen Seite wird die Verschuldung des Staats in der Regel nur verwendet, um Korruption und Bestechung zu finanzieren, und auf der anderen Seite wird sie von denjenigen, die hart arbeiten, um ihre Familien zu ernähren, bezahlt. Das Jahresbudget muss einen Handelsüberschuss haben, neben einem Reservefonds für den Notfall, wie Naturkatastrophen oder internationale Konflikte.
    Dies ist so, wie jedes vernünftige Haushaltsmitglied eine Budgetierung und Finanzplanung für eine Familie aufstellen würde. Im Gegensatz dazu ähnelt die aktuelle und frühere Finanzverwaltung in der Ukraine dem Verhaltensmuster von Alkoholikern und Drogenabhängigen, die Geld für eine Dosis nur für jetzt leihen müssen und sich keinerlei Sorgen oder Bedenken über den Tag hinaus machen.

11. Alle Bürger müssen die gleichen Chancen haben, beginnend mit dem Tag sie geboren sind. Dies beinhaltet die gleichen Rechte für die Bildung, die Möglichkeiten, ein Studentendarlehen in Abhängigkeit von akademischen Verdiensten (und ausschließlich von akademischen Verdienste, von keinen anderen Leistungen wie auch immer) zu erhalten, das Recht auf freie Wahl des Berufes und die Rechte auf ein erfolgreiches und glückliches Leben.

12. Jeder Bürger ist persönlich für sich selbst und sein Leben verantwortlich. Keine Leistungen für Faule, Suchtkranke und andere ähnliche. Keine gesetzestreue und hart arbeitende Person sollte für diejenigen zahlen müssen, die faul und verantwortungslos sind.
    Wenn Sie Tag für Tag seit 30 Jahren ohne Unterbrechung gearbeitet haben, und eines Tag erfanden Sie  eine neue anspruchsvolle und technisch fortschrittliche Maschine und wurden deswegen zum Milliardär – dann haben Sie in  der Gesellschaft etwas Sinnvolles geleistet. Dann sind Sie ein Beispiel und können motivierend sein für die Studentinnen und Studenten des Ingenieurwesens, der Physik oder Mathematik. Wenn Sie jedoch Bier getrunken und Drogen geraucht haben beim Abhängen vor ihrem Block, nur um sich die Zeit zu vertreiben, “Seifenopern” über Verbrecher gekuckt haben und sich jetzt nach einem BMW sehnen – Entschuldigung  … Ihr letzter Ausweg wäre in diesem Fall die Liga für den Schutz der Igel – wahrscheinlich könnten sie Ihnen dort helfen. Wenn Sie stehlen – dann werden sie strafrechtlich verfolgt und inhaftiert werden, vielleicht lernen Sie dort einen nützlichen Beruf und verdienen genug Geld, um zurückzahlen zu können, was Sie gestohlen haben, und starten dann ein neues Leben.

Diese Punkte scheinen einfach und in sich schlüssig zu sein. Alles, was ich in den sechs Jahren als Abgeordnete getan habe, war von diesen Grundgedanken beeinflusst. Ich veröffentliche das jetzt – für den Fall dass in der nächsten Zeit mir jemand vorwerfen will, ich hätte meinen Glauben betrogen.

Hoch lebe die Ukraine!

(inoffizielle Übersetzung: Klaus H. Walter)

Quelle: https://www.facebook.com/lesyaorobets/posts/663205987048650