Aksjonow: Rein rechtlich existiert der Medschlis des krimtatarischen Volkes nicht

 

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Source: QHA
Translated by: Euromaidan Press Übersetzerteam Deutsch

Der [selbst ernannte] Ministerpräsident der Krim, Sergej Aksjonow, äußerte sich laut der Zeitung Kommersant: “Aus juristischer Sicht gibt es für mich keine solche Organisation. Welcher Medschlis? Die Organisation wurde nicht ordnungsgemäß registriert. So etwas [wie der Medschlis] existiert nicht” sagte Aksjonow.

Darüber hinaus habe der Medschlis des Krimtatarischen Volkes “keine Autorität über die Krimtataren, da nicht mehr als 20 Prozent der Krimtataren den Meschlis unterstützen, außerdem habe der Medschlis seit 1991 versäumt, die vorgeschlagenen Programme in der Ukraine zu implementieren.”

Aksjonow betonte “wer zu ethnischem Hass aufstachelt wird von der Krim ausgewiesen werden oder wird strafrechtlich zur Verantwortung gezogen”.

Zur Erinnerung: Die Polizei der Krim haben das Gebäude die krimtatarischen Volksversammljung Medschlis besetzt, und Justizbeamte haben sie angewisen, das Gebäude innerhalb von 24 Stunden zu verlassen.

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